Streaming Abmahnung vom Anwalt

Streaming ab jetzt illegal? Alles wichtige über das EuGH Urteil 2017

Kinox, movie4k oder burning-series ist wohl allen, die schon einmal im Internet unterwegs waren ein Begriff. Im Netz zeigen Seiten wie diese häufig bereits kurz nach offiziellem Start Filme und Serien hochauflösend im Netz. Nach der spektakulären Schließung von Kino.to im Jahre 2011 dürfte wohl jedem klar geworden sein, dass die Betreiber der Seiten wohl gegen das Urheberrecht verstießen und somit illegal handelten. Streaming selber, also die bloße Wiedergabe der Filme und Serien, galt bisher allerdings als „Grauzone“. Bisher sind deshalb nur die Betreiber dieser Video Seiten wegen der Verletzung des Urheberrechts verfolgt worden. Jetzt allerdings hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein neues Urteil gefällt, welches die Streaming Gemeinde in Deutschland extrem aufgeschreckt hat. Doch was sagt die Entscheidung des EuGH eigentlich und ist das streamen in Deutschland jetzt eigentlich illegal?

Hintergrund zum Streaming Urteil

Grundsätzlich bedeutet streamen oder Streaming, die Wiedergabe von Videos aus dem Netz in Echtzeit. Der Computer speichert das Video für die Dauer der Wiedergabe im Arbeitsspeicher. Das heißt der Film wird in den Arbeitsspeicher heruntergeladen und von dort wiedergegeben. Danach werden die Daten (Also die Videos, Filme und Serien) sofort wieder aus dem Speicher gelöscht. Aufgrund dessen war Streaming bisher eher eine Grauzone. Es war noch nicht zweifelsfrei geklärt, ob bereits das reine Ansehen solcher Streaming Angebote eine Verletzung des Urheberrecht darstellt und damit illegal ist. Also ob man für das schauen eines Streams abgemahnt werden könnte.

Im aktuellen Fall ging es um eine niederländische Firma welche Mini-Computer verkaufte. Diese konnten an den Fernseher angeschlossen werden, um darüber unter anderem Videos und Filme von Streaming Plattformen wiederzugeben. Das „Filmspeler“ genannte Gerät machte es den Benutzern dabei extrem einfach, auch Filme und Video´s aus potenziell illegalen Quellen abzurufen. Deshalb traten schon bald Urheberrechtsschützer auf den Plan. Diese zogen gegen das Unternehmen vor Gericht und erstritten am EuGH ein Urteil, welches der Firma den Verkauf der Streaming Boxen verbot.

Doch was bedeutet das für’s Streaming in Deutschland?

Nach Einschätzung von Rechtsexperten ist das Urteil das der europäische Gerichtshof im „Filmspeler“ Fall erlassen hat, nicht nur auf den Hersteller und seine Streaming-Boxen beschränkt. Es heißt, das Urteil des Gericht ist noch viel weitreichender und betrifft dadurch auch die Nutzer von Streaming Plattformen. Laut den Experten wird nun das erste Mal explizit das bloße Streaming von Videos die gegen das Urheberrecht verstoßen illegal und so müssen nun auch die Nutzer von illegalen Streams mit einer teuren Abmahnung rechnen.Es ist allerdings häufig schwer zu erkennen, ob nun ein Video, Film oder eine Serie gegen das Urheberrecht verstößt und somit auch die Wiedergabe illegal ist. Und inwieweit kann und muss der Nutzer einen Verstoß gegen das Urheberrecht erkennen? Kann man als Nutzer zweifelsfrei erkennen dass eine Plattform und die angebotenen Video´s illegal sind? Und selbst wenn man keine Illegale Streams schaut, schützt einen das vor einer teuren Abmahnung?

Das alles kann ein normaler Nutzer eigentlich nicht wissen. Noch dazu erhalten teilweise sogar Bürger eine Abmahnung, die sich nichts zu Schulden kommen haben lassen. Die spektakulären „Redtube-Abmahnungen“ dürften wohl noch jedem gut im Gedächtnis sein. Diese haben eindrucksvoll bewiesen, dass man auch für absolut einwandfreies streamen von legalen Videos von abmahnfreudigen Anwälten Post bekommen kann. Das jetzige EuGH Urteil bezeichnet nun also das erste Mal eindeutig schon das Streamen von illegalen Inhalten als Verstoß gegen das Gesetz. Dieses Urteil ist allerdings ein großes Problem. Denn jetzt könnte wieder ein Rechtsanwalt das große Geschäft wittern und das Urteil des EuGH zum Anlass nehmen massenhaft Abmahnungen an unbescholtene Bürger zu verschicken. Mit der Hoffnung, dass diese durch die Entscheidung des EuGH eingeschüchtert, einfach zahlen ohne zu überprüfen, ob sie überhaupt illegale Filme gestreamt haben.

Wie kommt es zu einer Abmahnung

Um jemanden eine Abmahnung aussprechen zu können, muss der Täter gefunden werden, der eine angebliche Straftat begangen hat. Um jemanden der sich im Internet Inhalte wie Filme, Serien und Videos anschaut zu ermitteln, Bedarf es einem großen technischen Aufwand. Zuerst einmal muss die IP Adresse ermittelt werden. An diese zu gelangen ist nicht unbedingt einfach, denn die Streaming Seiten haben natürlich keinerlei Interesse die Daten ihrer Nutzer herauszugeben. Deshalb bedienen sich die Abmahner häufig Tricks, um dennoch an die benötigten Daten zu kommen. Im Falle der „Redtube-Abmahnungen“ ist der Rechtsanwalt über einen so genannten „Honeypot“ an die Daten gekommen.

Er hat also eine täuschend echt aussehende gefälschte Redtube Website ins Internet gestellt, mit welcher sich Nutzer dann versehentlich verbunden haben. Von allen die sich mit seiner gefälschten Seite verbunden haben, hatte der Anwalt also die IP-Adressen. Auf diese Art und Weiße kann es natürlich auch vorkommen, dass Leute abgemahnt werden, welche überhaupt keine Straftat begangen haben. Hat ein Rechtsanwalt nun also eine IP-Adresse ermittelt, wird er im nächsten Schritt an den Provider herantreten, der diese vergeben hat. Jeder der im Internet surft, bekommt eine IP-Adresse von seinem Provider zugewiesen. Dieser weiß natürlich wem er seine IP-Adressen zugeteilt hat. Hat ein Anwalt eine richterliche Erlaubnis diese Daten abzufragen muss der Provider ihm Auskunft erteilen. So kommt der Anwalt schlussendlich an die Daten der Nutzer, welchen er dann eine Abmahnung schicken kann

Fazit:

Streamen hat wohl schon jeder gemacht und Streaming ist und bleibt natürlich eines der wichtigsten Unterhaltungsmedien unserer Zeit. Allerdings hat sich die Situation in Deutschland durch das neue Urteil des europäischen Gerichtshof stark verändert. Das streamen eines Video´s welches gegen das Uherheberrecht verstößt und damit illegal ist, ist in Zukunft keine „Grauzone“ mehr. Ab jetzt ist das Streamen eines Video welches gegen das Urheberrecht verstößt ganz klar strafbar. Das Problem für den normalen Nutzer ist aber wie bisher auch: Wie soll man das erkennen? Niemand kann wirklich zweifelsfrei bei allem was er im Internet sieht erkennen, ob der angebotene Inhalt nun legal oder illegal dort steht. Erkennt man das allerdings nicht, kann es nun durch eine Abmahnung richtig teuer werden. Dementsprechend sollte man sich in Zukunft noch stärker als bisher, um seine Privatsphäre im Internet Gedanken machen. Wir sind gespannt, wie sich die Thematik in Deutschland entwickelt und halten euch natürlich über alles weitere auf dem Laufenden!

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